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| LSG Niedersachsen-Bremen, 15.09.2009 - L 6 AS 1008/09 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.09.2009 - L 6 AS 1008/09 B ER (https://dejure.org/2009,117363)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. September 2009 - L 6 AS 1008/09 B ER (https://dejure.org/2009,117363)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R
Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.09.2009 - L 6 AS 1008/09
Die vom BSG (SozR 4-4200 § 21 Nr. 2; BSGE 100, 83/89) geäußerten Vorbehalte gegen die Wertung der Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe als antizipierte Sachverständigengutachten beziehen sich auf die 2. Auflage 1997. - LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 9 B 339/08
Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung eines einstweiligen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.09.2009 - L 6 AS 1008/09
Indes sind die Empfehlungen mit der 3. Auflage 2008 gründlich überarbeitet worden und berücksichtigen nunmehr den aktuellen medizinisch-ernährungswissenschaftlichen Kenntnisstand (s. auch den Beschluss des 9. Senats des Gerichts vom 3. Februar 2009 - L 9 B 339/08 AS). - BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 32/06 R
Arbeitslosengeld II - Höhe und Anpassung der Regelleistung - Mehrbedarf für …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.09.2009 - L 6 AS 1008/09
Die vom BSG (…SozR 4-4200 § 21 Nr. 2; BSGE 100, 83/89) geäußerten Vorbehalte gegen die Wertung der Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe als antizipierte Sachverständigengutachten beziehen sich auf die 2. Auflage 1997.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.08.2010 - L 6 AS 355/10 Der Senat hat bereits entschieden (Beschlüsse vom 21. Oktober 2008 - L 6 AS 458/08 ER; 27. April 2009 - L 6 AS 300/09 B ER; 15. September 2009 - L 6 AS 1008/09 B ER), dass die Empfehlungen des DV regelmäßig heranzuziehen sind, auch wenn sie keine normative Wirkung entfalten und es sich nicht um antizipierte Sachverständigengutachten handelt.